§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der über digitalfitness.connectivex.de bereitgestellten Plattform und der damit verbundenen Leistungen (nachfolgend „Plattform“) durch Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Nutzer“). Anbieter ist die s3imo GmbH, Ismaninger Straße 7, 85609 Aschheim (nachfolgend „Anbieter“).
Abweichenden Bedingungen des Nutzers wird widersprochen, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
Der Anbieter stellt eine Plattform zur Verfügung, die ein Assessment-Framework, Inhalte, Werkzeuge und begleitende Leistungen rund um die digitale Fitness von Organisationen umfasst. Der konkrete Funktions- und Leistungsumfang richtet sich nach der jeweils gewählten Leistungsstufe bzw. dem gebuchten Paket sowie den dazugehörigen Leistungsbeschreibungen.
Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform fortzuentwickeln, anzupassen und einzelne Funktionen zu ändern, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und den vertraglich geschuldeten Leistungsumfang nicht wesentlich einschränkt.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
§ 4 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Mit dem Absenden einer Bestellung bzw. Buchung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter bzw. mit der Bereitstellung der Leistung zustande.
§ 5 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Plattform ausgewiesenen Preise. Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, ergeben sich Umfang, Laufzeit und Abrechnung aus der jeweiligen Leistungs- bzw. Preisbeschreibung. Die eingesetzten Zahlungsmethoden und Zahlungsdienstleister werden im Bestellprozess ausgewiesen.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen kostenpflichtiger Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein kostenloses Nutzerkonto kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gelöscht werden.
§ 7 Nutzungsrechte und Inhalte
Sämtliche Inhalte der Plattform (insbesondere Texte, Grafiken, das Framework, Werkzeuge und Software) sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung für die Dauer des Vertrags. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters.
Für vom Nutzer eingestellte Inhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich. Er sichert zu, dass eingestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
§ 8 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen und Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.